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10. Jahrestag der Erweiterung von 2004

  • Photo: © European Union, 2014

    © European Union, 2014

Im Rahmen der heutigen vom stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister, Evangelos Venizelos, geleiteten Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel fand eine Veranstaltung zum zehnten Jubiläum der 2004-Erweiterung, bei der zehn neue Länder der EU beigetreten sind, statt.
 
In seiner Ansprache betonte der griechische stellvertretende MP und Außenminister Venizelos: “Mit dem Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten in 2004, sowie den drei weiteren Beitritten, die seitdem stattgefunden haben, wuchs die Union von 15 auf 28 Mitglieder. Diese einzigartige Errungenschaft verkörpert Werte, auf denen die Union gegründet ist: die Überwindung jahrhundertelanger Konflikte und früherer Spaltungen in Europa, sowie unseren Willen, eine gemeinsame Zukunft zu schaffen, die auf Zusammenarbeit, Solidarität, Achtung der Vielfalt und gegenseitigem Verständnis beruht”. 
 
Herr Venizelos sagte ferner, dass “der Übergang von 15 auf 25 (und dann auf 28) Mitgliedstaaten sich durchaus positiv vollzog. Allein die Tatsache, dass heute hier die Anwesenheit aller dieser Länder völlig »normal« erscheint, sodass es die meisten von uns als selbstverständlich annehmen, ist im Grunde genommen ein eindeutiger Beleg dafür, dass die Erweiterung eine echte Erfolgsgeschichte ist”. 
 
“Eine der wichtigsten Lehren aus unserer gemeinsamen Geschichte ist folgende: Wenn wir weiter gemeinsam arbeiten, die Grundsätze der Union fördern und schützen, gemeinsame Ziele setzen, werden wir auch besser vorbereitet sein, die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen, und zwar zusammen”, so Herr Venizelos abschließend.
 
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Zehn Jahre seit der historischen Erweiterung 
Vor zehn Jahren, am 1. Mai 2004, fand die historische Erweiterung der EU von 15 auf 25 Mitgliedstaaten statt. Damit traten ca. 75 Millionen Menschen der Europäischen Union bei. Die größte jemals durchgeführte Erweiterung der EU brachte Stabilität und trug dazu bei, dass Europa nach Jahren der künstlichen Teilung durch den Kalten Krieg wiedervereint wurde. Die Erweiterung hat die EU zum weltweit größten Binnenmarkt gemacht, hat den Handel zwischen den Mitgliedstaaten intensiviert, dadurch zum wirtschaftlichen Wachstum beigetragen und das Gewicht Europas in der Welt noch weiter verstärkt.
 
Zwischen 1987 und 1996 stellten dreizehn Länder einen Antrag auf Beitritt zur EU: Zypern, Estland, Ungarn, Polen, die Tschechische Republik, Slowenien, Bulgarien, Lettland, Litauen, Malta, Rumänien, die Slowakische Republik und die Türkei. Auf seiner Tagung am 12. und 13. Dezember 1997 in Luxemburg leitete der Europäische Rat den Prozess der Erweiterung der Union ein, bei dem “die Kandidatenländer entsprechend dem Stand ihrer Vorbereitung das Tempo selbst bestimmen“.  
 
Der Europäische Rat von Kopenhagen stellte im Dezember 2002 fest, dass zehn der dreizehn Kandidatenländer (Zypern, Estland, Ungarn, Polen, die Tschechische Republik, Slowenien, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakische Republik) die Bedingungen für den EU-Beitritt ausreichend erfüllen. In der Folge unterzeichneten diese Länder am 16. April 2003 in Athen (Stoa des Attalos, Athener Agora), im Rahmen der griechischen EU-Ratspräsidentschaft ihren Beitrittsvertrag und traten der EU im Anschluss an die Ratifizierungsverfahren am 1. Mai 2004 offiziell bei.
 
Drei weitere Länder - Bulgarien, Rumänien und Kroatien - sind seitdem der EU beigetreten (Rumänien und Bulgarien in 2007 und Kroatien in 2013), wodurch sich die Anzahl der Mitgliedstaaten auf insgesamt 28 erhöhte. Fünf weitere Länder haben derzeit den Status eines Beitrittskandidaten (FYROM, Island, Montenegro, Serbien und die Türkei) und drei den Status des potenziellen Beitrittskandidaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo).
Heute erweist sich die Erweiterungspolitik nach wie vor als Stabilitätsanker und treibende Kraft für Transformation in den Ländern Osteuropas, die die EU-Mitgliedschaft anstreben. Der Einfluss der EU hilft den Anwärterstaaten, demokratische und wirtschaftliche Reformen umzusetzen, Rechtsstaatlichkeit zu verbessern und Brücken zu den Nachbarstaaten zu bauen. Außerdem hat die Erweiterungspolitik Europas Wohlstand und Sicherheit und den europäischen Binnenmarkt auf immer mehr Regionen ausgeweitet.